RAW Schriftenreihe


Sven Hartung, Sven Regula, Angelika Schauffelen (Hrsg.)

Rechtsfragen in der Automobil- und Zuliefererindustrie

ISBN 978-3-8005-1612-4

Dieses Praxisbuch erläutert in elf Kapiteln alle wichtigen rechtlichen Themen, die in der Automobilindustrie tagtäglich eine Rolle spielen. Die Autoren greifen typische Konstellationen im Rahmen von Vertragsabschlüssen und Vertragsabwicklungen in der Automobilbranche auf und stellen in verständlicher Form die Rechtslage dar. Der Leser findet sich in zahlreichen Fallbeispielen aus seiner eigenen Praxis wieder, was ihm gleichzeitig das Verständnis für die in seinem Gebiet relevante Gesetzgebung und aktuelle Rechtsprechung erleichtert.

Die Themen im Einzelnen: Vertragsabschluss, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Haftung für Lieferverzug, Qualitätssicherungsvereinbarungen, Mängelansprüche, Gewährleistung, Garantien, Produkthaftung, Werkzeugverträge, Geheimhaltungsvereinbarungen, internationale Lieferbeziehungen, ausländisches Recht, UN-Kaufrecht, Versicherungen, Compliance, Kartellrecht, UWG.

Das Buch wendet sich vor allem an Geschäftsführer, leitende Angestellte und Mitarbeiter des Automotive-Bereichs, insbesondere aus den Bereichen Einkauf, Vertrieb, Qualitätssicherung, Recht, aber auch an Mitarbeiter von Versicherungen und an Berater, die in diesem Bereich tätig sind.


Band 1

Volker Hartmann (2015)

Der Warenhersteller im Spannungsfeld zwischen Produkthaftungs- und Wettbewerbsrecht

ISBN 978-3-8005-1609-4

Die Arbeit beschäftigt sich am Beispiel des Kfz-Herstellers mit produkthaftungsrechtlichen Warnpflichten, die einen Warenhersteller nicht nur hinsichtlich seines eigenen Produkts treffen, sondern auch bezüglich der potentiell gefährlichen Kombination desselben mit nicht von ihm selbst hergestelltem und in den Verkehr gebrachtem Zubehör.

Dabei kann ein Spannungsfeld zwischen Produkthaftungsrecht und Lauterkeitsrecht entstehen, weil ersteres im Sinne der effektiven Gefahrsteuerung frühzeitige Warnungen fordert, die sich konkret auf das jeweilige Zubehörprodukt beziehen müssen. Dadurch könnten aber gleichzeitig Grenzen, die das UWG setzt, verletzt werden.

Ziel der Arbeit ist es, dieses Spannungsfeld juristisch aufzulösen und Leitlinien zur Beachtung beider Regelungssysteme zu definieren.


Band 2

Christoph Hammer (2015)

Automatisierte Steuerung im Straßenverkehr

ISBN 978-3-8005-1615-5

Im Hinblick auf die Einführung automatisierter Steuerung von Fahrzeugen im öffentlichen Straßenverkehr ist gegenwärtig eine Kluft zwischen dem technisch Machbaren und dem normativ Zulässigen festzustellen. Das geltende Recht spiegelt dabei nicht die Fortschritte im Automobilbau wieder, so dass eine Weiterentwicklung der betreffenden Vorschriften notwendig erscheint.

Diese Arbeit eruiert ausführlich die Möglichkeiten und Grenzen sowohl der Gestaltung als auch der Verwendung automatisierter Systeme aus völkervertraglicher, zulassungs- sowie verhaltensrechtlicher Sicht.

Nach einer rechtsethischen Abwägung zur Gefahrenvermeidung folgt der konkrete Entwurf einer Anpassung des Wiener Übereinkommens über den Straßenverkehr, des diesbezüglich prägenden Regelungskomplexes des Verkehrsrechts.

Die Hauptthese des Autors ist dabei, dass die Einführung automatisierter Kfz-Steuerungssysteme im Straßenverkehr nur unter Zusammenführung von technischem Fortschritt und zukunfts- sowie risikoorientierter Rechtsentwicklung gelingen kann.


Band 3

Samantha Maria Mayinger (2017)

Die künstliche Person

ISBN 978-3-8005-1668-1

Digitalisierung, Vernetzung und Industrie 4.0 sind die Schlagworte der Zeit und der Zukunft. Bisher standen in diesem Zusammenhang hauptsächlich technische Forschungsprojekte im Mittelpunkt.

Die vorliegende Arbeit aber betrachtet die für Industrie 4.0 u.a. entscheidende Technologie der Softwareagenten aus rechtswissenschaftlicher Perspektive. Nach einer technischen Einführung folgt eine juristische Bewertung der Implikationen durch die Softwareagententechnologie in fünf unterschiedlichen Rechtsbereichen. Daraus gewonnene Erkenntnisse sind Grundlage für die Entwicklung eines umfassenden und progressiven Lösungsvorschlags, der im Kern die rechtliche Anerkennung und Regelung eines neuen Rechtssubjekts fordert. Das neu entwickelte Rechtssubjekt wurde dann für die Arbeit namensgebend und grenzt sich mit der neuen Benennung „künstliche Person“ auch zu den bereits hauptsächlich im Ausland diskutierten Formen der sog. „ePerson“ ab.

Ziel der Arbeit ist es, eine interdisziplinäre Diskussion im Rahmen rechtswissenschaftlicher Fragestellungen fernab bereits bekannter Pfade zu ermöglichen.


Band 4

Christina Langbein (2017)

Markenpiraterie, Schadensersatzanspruch und Schutzmechanismen

ISBN 978-3-8005-1671-1

Produkt- und Markenpiraterie stellt kein Phänomen der Neuzeit dar. Bereits seit geraumer Zeit zeichnet sich ein kontinuierlicher Anstieg von Fälschungen und ein Wandel ihrer Erscheinungen ab. Firmen unterschiedlicher Größe werden diesbezüglich in sämtlichen Rechten ihres geistigen Eigentums wie Produkt-, Urheber-, Design- oder auch Markenrechten beeinträchtigt.

Die Marke ist das „Herzstück“ eines Unternehmens und wird als maßgeblicher Erfolgsfaktor angesehen. Mit ihr verbundene multifunktionale Eigenschaften gilt es daher in besonderem Maße zu schützen. Deshalb befasst sich diese Arbeit mit der Betrachtung des derzeitigen Schutzmantels der Marke in Bezug auf Verletzungen durch Markenpiraterie. Besonderer Fokus wird dabei auf die unterschiedlichen zivilrechtlichen Schadensersatzansprüche des Markeninhabers hinsichtlich Schutz, Effektivität und möglicher Deckung entstandener Schäden gelegt.

Dabei zeigt sich die Notwendigkeit der Erweiterung des juristischen Schutzrahmens um präventive unterstützende Schutzmechanismen, die im Rahmen dieser Arbeit ebenfalls Beachtung finden.


Band 5

Bernard A. Karikari (2018)

Big Data in der Automobilindustrie

ISBN 978-3-8005-0022-2-5

Im Wettkampf um die Mobilität der Zukunft konkurrieren Fahrzeughersteller inzwischen nicht mehr nur untereinander, sondern gleichzeitig mit großen IT-Konzernen sowie Start-ups um Marktanteile. Der Wegbereiter für die Transformation der Automobilhersteller zu Mobilitätsdienstleistern ist das vernetzte Fahrzeug und die darin enthaltenen Daten. Aufgrund der Masse an Daten, die Automobile erfassen, beinhalten sie ein enormes wirtschaftliches Potential, da die hieraus gewonnenen Erkenntnisse zur Schaffung neuer und/oder Optimierung bestehender Produkt- und Serviceangebote verwendet werden können.

Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich die vorliegende Arbeit mit dem durch neuartige Technologien wie Big Data-Analytics verursachte Bedeutungszuwachs von Daten, die zu einem wirtschaftlich motivierten Verteilungskampf um diesen Rohstoff des 21. Jahrhunderts geführt hat. Nach einer technischen Einführung, wie dieses „Öl der Zukunft“ geschöpft werden kann und einer Neubewertung der Werthaltigkeit von Daten in der Automobilindustrie folgt eine juristische Auseinandersetzung mit Blick auf die Befugnisse zur Erhebung und Verarbeitung der entsprechenden Daten sowie die rechtliche Zuordnung dieser Daten unter Berücksichtigung unterschiedlicher Rechtsbereiche.
Ziel der Arbeit ist es, die Fragestellungen in Bezug die Befugnisse zur Erhebung und Verarbeitung sowie die Zuordnung von Daten im Automobil rechtswissenschaftlich zu evaluieren und aus den daraus gewonnenen Erkenntnisse Handlungsempfehlungen zu definieren.